Solide die Planung, flexibel und aktuell die Handhabung

Kaum etwas ist so konstant wie die Verän­derung – deshalb muss sie in unseren lang­fristig orien­tierten Regio­nal­plan ein­fließen, die aktuel­len Gegeben­heiten berück­sichtigen und das Konzept quasi in einem rol­lieren­den System weiter­ent­wickeln. Für diese Ände­rungen am Regio­nal­plan gibt es drei Ver­fahren:

Teilfortschreibungen …

werden durch­geführt, wenn die gesam­te Region von einem neuen oder zu aktualisie­ren­den Thema betrof­fen ist. Bei­spiele sind die Teil­fort­schrei­bung zur Wind­kraft oder der Roh­stoff­siche­rung.

Regionalplanänderungen …

betreffen meist bestim­mte Vor­haben in einem begrenz­ten Raum, die wäh­rend der Lauf­zeit des Regio­nal­plans neu hin­zu­kom­men.

So kann es sein, dass der Regio­nal­ver­band ein solches Projekt positiv bewertet, es aber durch die Fest­legung im aktuell gül­tigen Regio­nal­plan nicht möglich wäre. Dies betrifft bei­spiels­weise Betriebs­erwei­terungen, neue Stand­orte für Einzel­handel etc. oder andere groß­flächige Projekte, die dann eine Änderung des Regio­nal­plans erfordern.

Die Kom­petenz Teilfort­schrei­bungen und Regional­plan­ände­rungen ein­zu­leiten bzw. durch­zu­führen liegt beim Regional­verband.

Zielabweichungsverfahren …

betreffen kleinere Projekte – beispiels­weise wenn diese an dem gewähl­ten Stand­ort mit den ur­sprüng­lichen Fest­legun­gen nicht ver­ein­bar sind, ande­rer­seits aber den Grund­zügen der Planung nicht wider­spre­chen. Die Ver­fah­ren werden vom Regie­rungs­prä­sidium unter Betei­ligung des Regio­nal­ver­bandes durch­geführt.

Beschlusslagen

Neben den förmlichen Verfahren bedarf es bei abstrakten raum­ordnerischen Ziel­festlegungen im einen oder anderen Fall der Konkretisierung von Festlegungen z.B. von Ausnahme­tatbeständen.

In den entsprechenden Beschlüssen bringt die Verbands­versammlung jeweils zum Ausdruck, wie sie die zuvor als Satzung verab­schiedeten Festlegungen versteht und gibt damit eine Inter­pretations­hilfe.

Raumordnerische Verträge

Raumordnerische Verträge dienen der Verwirklichung des Regionalplans; sie werden angewendet, um unterschiedliche Interessen von Kommunen und Regional­verband auszugleichen und stützen sich auf § 14 Abs. 2 Nr. 1 Raumordnungs­gesetz und § 15 Landes­planungs­gesetz Baden-Württemberg. Der Regional­verband Heilbronn-Franken wendet Raum­ordnerische Verträge u.a. an, um Flächen­inanspruch­nahmen, die mit Zielen der Raumordnung zunächst nicht vereinbar sind, in gegenseitigem Einvernehmen so zu lenken, dass sie von beiden Seiten mitgetragen werden können. Dies kann zum Beispiel bedeuten, dass im Flächen­nutzungsplan einer Gemeinde Flächen heraus­genommen werden müssen, um eine gemeindliche Wunschfläche zu ermöglichen oder dass zeitliche Horizonte festgelegt werden, in denen eine Entwicklung nur schrittweise stattfinden darf. Der Raum­ordnerische Vertrag wird als öffentlich-rechtliche Vereinbarung von allen Beteiligten unterzeichnet.

Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Windenergie

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 25. Juli 2014 die Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Windenergie aufgestellt.

Die Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Windenergie wurde vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur am 30.09.2015 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 09.10.2015 öffentlich bekannt gemacht.

Teilfortschreibung Fotovoltaik des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 23. Oktober 2009 die Teilfortschreibung Fotovoltaik des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 aufgestellt.

Die Teilfortschreibung wurde vom Wirtschaftministerium am 23. März 2010 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 1. April 2010 öffentlich bekannt gemacht.

Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Einzelhandel

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken hat am 7. Dezember 2018 den Aufstellungsbeschluss zur „Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Einzelhandel“ gefasst. Die Regionalplanteilfortschreibung befindet sich in Aufstellung.

Die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) hat eine Bestandsanalyse erstellt, die bei der Verbandsversammlung am 23. Oktober 2020 vorgestellt wurde. Über den nachstehenden Link können Sie den Bericht herunterladen:

Die Unterrichtung nach § 9 Abs. 1 ROG wurde im Zeitraum 07.11.2022 bis 05.12.2022 durchgeführt.
Die Beteiligung nach § 9 Abs. 2 ROG steht aus.

Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Windenergie

Der Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken hat am 21. Oktober 2022 den Aufstellungsbeschluss zur „Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Windenergie“ gefasst. Die Regionalplanteilfortschreibung befindet sich in Aufstellung.

Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Solarenergie

Der Planungsausschuss des Regionalverbands Heilbronn-Franken hat am 21. Oktober 2022 den Aufstellungsbeschluss zur „Teilfortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Solarenergie“ gefasst. Die Regionalplanteilfortschreibung befindet sich in Aufstellung.

1. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 24. Juli 2009 die 1. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Erweiterung des F&E-Standorts in Abstatt/Untergruppenbach aufgestellt.

Die 1. Änderung des Regionalplans wurde vom Wirtschaftsministerium am 15. März 2010 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 26. März 2010 öffentlich bekannt gemacht.

2. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 24. Juli 2009 die 2. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Interkommunales Gewerbegebiet Schwäbisch Hall/Michelfeld/Rosengarten aufgestellt.

Die 2. Änderung des Regionalplans wurde vom Wirtschaftsministerium am 7. Juni 2010 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 18. Juni 2010 öffentlich bekannt gemacht.

3. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 10. März 2010 die 3. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Ergänzungsstandorte für nicht zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte im Mittelzentrum Crailsheim aufgestellt.

Die 3. Änderung des Regionalplans wurde vom Wirtschaftsministerium am 5. Oktober 2010 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 22. Oktober 2010 öffentlich bekannt gemacht.

4. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung am 10. März 2010 die 4. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Änderung der Abbaurichtung Steinbruch Bretzfeld-Bitzfeld/Weißlensburg - aufgestellt.

Die 4. Änderung des Regionalplans wurde vom Wirtschaftsministerium am 2. Februar 2011 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 11. Februar 2011 öffentlich bekannt gemacht.

5. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss des Planungsausschusses in seiner Sitzung am 04. Februar 2011 die 5. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Standorte für zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte im MIttelzentrum Öhringen - aufgestellt.

Die 5. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg am 15. Juni 2011 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 1. Juli 2011 öffentlich bekannt gemacht.

6. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Errichtung eines mittelalterlichen Themenparks in Wertheim

Aufstellungsbeschluss: 24.09.2010
Einstellung des Verfahrens: 07.10.2011

7. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 8. Dezember 2011 die 7. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Erweiterung der Sonderfläche des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Standort Lampoldshausen - aufgestellt.

Die 7. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg am 27. August 2012 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 7. September 2012 öffentlich bekannt gemacht.

8. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Einzelhandel Möckmühl

Aufstellungsbeschluss: 19.11.2010
Einstellung des Verfahrens: 22.05.2015

10. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Mulfingen-Hollenbach, Logistikzentrum ebm-papst

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 12. April 2013 die 10. Änderung des Regionalplans – Mulfingen-Hollenbach, Logistikzentrum ebm-papst - aufgestellt.

Die 10. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg am 25. September 2014 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 10. Oktober 2014 öffentlich bekannt gemacht.

11. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 21. Juni 2013 die 11. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Neuenstein, Erweiterung des Schwerpunkts für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen - aufgestellt.

Die 11. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg am 22. Juli 2014 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 8. August 2014 öffentlich bekannt gemacht.

12. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Erweiterung des Schwerpunktes für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen in Möckmühl-Züttlingen

Aufstellungsbeschluss: 12.10.2012
Einstellung des Verfahrens: 16.10.2018

13. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Ausweisung eines Vorranggebietes für regionalbedeutsame Windkraftanlagen im Harthäuser Wald

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 17. Juli 2015 die 13.Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Ausweisung eines Vorranggebietes für regionalbedeutsame Windkraftanlagen im Harthäuser Wald - aufgestellt.

Die 13. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg am 19. Oktober 2015 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 23. Oktober 2015 öffentlich bekannt gemacht.

14. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Vorranggebiete für zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte im Unterzentrum Blaufelden

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss des Planungsausschusses in seiner Sitzung am 18. März 2016 die 14. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Vorranggebiete für zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte im Unterzentrum Blaufelden - aufgestellt.

Die 14. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 01. August 2016 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 12. August 2016 öffentlich bekannt gemacht.

15. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Ausweisung eines Vorranggebietes für zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte in Wertheim-Bestenheid

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 08.12.2017 die 15. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Ausweisung eines Vorranggebietes für Zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte in Wertheim-Bestenheid - aufgestellt.

Die 15. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 06.03.2018 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 23.03.2018 öffentlich bekannt gemacht.

16. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020

– Rücknahme eines Vorbehaltsgebiets für nicht-zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte in Lauffen am Neckar am Standort „Im

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss des Planungsausschusses in seiner Sitzung am 18. Mai 2018 die 16. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Rücknahme eines Vorbehaltsgebiets für nicht-zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte in Lauffen am Neckar am Standort „Im Brühl“ und - Ausweisung eines Vorranggebietes für zentrenrelevante regionalbedeutsame Einzelhandelsgroßprojekte in Lauffen am Neckar am Standort „Im Brühl“ - aufgestellt.

Die 16. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 29. Oktober 2018 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 9. November 2018 öffentlich bekannt gemacht.

17. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 – Ergänzung der Agglomerationsregel nach Plansatz 2.4.3.2.5

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss des Planungsausschusses in seiner Sitzung am 19. Oktober 2018 die 17. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Ergänzung der Agglomerationsregel nach Plansatz 2.4.3.2.5 - aufgestellt.

Die 17. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 19. Februar 2019 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 8. März 2019 öffentlich bekannt gemacht.

18. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020
– Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen

Der Regionalverband Heilbronn-Franken hat durch Satzungsbeschluss der Verbandsversammlung in seiner Sitzung am 03.07.2020 die 18. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 - Weiterentwicklung der Schwerpunkte für Industrie, Gewerbe und Dienstleistungseinrichtungen - aufgestellt.

Die 18. Änderung des Regionalplans wurde durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg am 16. Februar 2021 genehmigt. Die Genehmigung wurde im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 26. Februar 2021 öffentlich bekannt gemacht.

9. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020
– Änderung der Abbaurichtung Steinbruch Werbach, Gewann Höhberg

Aufstellungsbeschluss: 01.04.2011

19. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020
– Rücknahme des Regionalen Grünzuges östlich Bretzfeld-Siebeneich

Aufstellungsbeschluss: 10.12.2021

20. Änderung des Regionalplans Heilbronn-Franken 2020 nach § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG)
– Scoping zur Ermittlung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung

Aufstellungsbeschluss: 18.03.2022

Zielabweichungsverfahren für die Erweiterung des Freizeit- und Erlebnisparks Tripsdrill in Cleebronn

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 07.12.2007
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 25.04.2008

Zielabweichungsverfahren für das Erweiterungsvorhaben der Gärtnerei Rothenbücher in Neuenstein

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 22.06.2012
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 06.08.2012

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans "Oststadt / Heilbronner Straße 2. Änderung", Plan Nr. 1.029/2 in Eppingen und 4. Änderung des Flächennutzungsplans 2017

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 21.06.2013
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 01.08.2013

Zielabweichungsverfahren für die Errichtung und den Bau von vier Windenergieanlagen in Kirchberg/Jagst

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 12.12.2014
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 19.02.2015

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans "Westliches Tauberufer − 1. Änderung" zur Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelmarktes in Weikersheim

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 02.09.2016
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 07.03.2017

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Kocherwiesen II, 4.

Änderung" zur Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes auf den Flurstücken 1221/9, 1221/10
sowie einem Teilbereich des Flurstücks 1221/11 der Gemeinde Sulzbach-Laufen

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 09.05.2018
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 29.06.2018

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans „Allmand-Osterweiterung“ und des GVV Mittleres Kochertal,

1. Änderung der 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Forchtenberg

Zustimmung durch Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden am: 15.05.2020
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 15.05.2020

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans „Gelände Denger, 1. Änderung“ und 4. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Bretzfeld

Zustimmung durch Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden am: 15.05.2020
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 18.05.2020

Zielabweichungsverfahren auf Antrag der Stadt Heilbronn, Bebauungsplan „Südwestlich Saarlandkreisel“ und die Anpassung des Flächennutzungsplans 2003

Zustimmung durch Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden am: 15.05.2020
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 13.08.2020

Zielabweichungsverfahren für die Aufstellung des Bebauungsplans "Eierbach, 1. Erweiterung" der Gemeinde Bühlertann

Zustimmung durch den Planungsausschuss: 29.10.2021
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 08.08.2022

Zielabweichungsverfahren auf Antrag der Stadt Lauda-Königshofen, Bebauungsplan „Sondergebiet – Freiflächenphotovoltaikanlage Deubach-Hofstetten“ und 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2010plus

Zustimmung durch die Verbandsversammlung: 22.07.2022
Zulassung durch das Regierungspräsidium Stuttgart: 20.10.2022

Überschreitung der gebietsscharfen Abgrenzung der Schwerpunkte für Gewerbe, Industrie und Dienstleistungseinrichtungen nach Plansatz 2.4.3.1

Mit Beschluss der Verbandsversammlung vom 14.12.2014 wurde der in der Begründung zum Plansatz 2.4.3.1 angelegte Ausnahmetatbestand durch den sogenannten Leitfaden zur Überschreitung der gebietsscharfen Abgrenzung von IGD-Schwerpunkten klar gefasst. In ihm werden die Voraussetzungen aufgeführt, unter den von der gebietsscharfen Festlegung in der Raumnutzungskarte abgewichen werden kann. Der Leitfaden gilt auch nach der 18. Änderung des Regionalplans fort. Er ist auch bei IGD-Schwerpunkten, deren Abgrenzung durch die 18. Änderung modifiziert wurde, anwendbar. Wir empfehlen im Falle einer geplanten Überschreitung eine frühzeitige Kontaktaufnahme mit der Verwaltung, um den Nachweis der Voraussetzungen, der im Zuge der Bauleitplanverfahren zu führen ist, zu besprechen.

Ausnahmetatbestand für Windenergieanlagen in Regionalen Grünzügen nach Plansatz 3.1.1 und in Vorranggebieten für Forstwirtschaft nach Plansatz 3.2.4

Im Zuge der Teilfortschreibung Windenergie wurde ein Ausnahmetatbestand für die Errichtung von Windenergie­anlagen in Regionalen Grünzügen und in Vorranggebieten für Forstwirtschaft eingeführt. Eine der Voraussetzungen für die Ausnahme ist eine ausreichende Windgeschwindigkeit. In der Begründung wird dafür eine Mindest­windhöffigkeit von 5,25 m/s in 100 m über Grund als Maß der Windleistung nach Windatlas 2012 benannt. Mit dem Windatlas 2019 wurde dieses Maß seitens des Landes Baden-Württemberg auf die mittlere gekappte Windleistungs­dichte umgestellt. Seither gilt eine Windleistungs­dichte von 215 w/m² in 160 m über Grund als ausreichend, um Windenergie­nutzung wirtschaftlich betreiben zu können. In dem nachstehend abrufbaren Schreiben des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 27.05.2019 wird die Empfehlung ausgesprochen, diesen Mindestwert behördlichem Handeln zu Grunde zu legen. Daher wendet der Regionalverband Heilbronn-Franken im Zuge des o.g. Ausnahme­tatbestands diesen Wert an. Die Verbands­versammlung wurde am 03.07.2020 über dieses Vorgehen informiert und hat es zur Kenntnis genommen. Eine förmliche Änderung der Teilfortschreibung Windenergie war nicht notwendig, da die Festlegung des konkreten Maßes der Wind­geschwindigkeit nur in der Begründung erfolgte, welche wiederrum an der Rechts­verbindlichkeit nicht teilnimmt.

Ausnahmetatbestand Freiflächenphotovoltaik in Regionalen Grünzügen nach Plansatz 3.1.1

Mit der Teilfortschreibung Fotovoltaik aus dem Jahr 2010 wurde neben den Vorbehaltsgebieten für Photovoltaik nach Plansatz 4.2.3.4 ein Ausnahme­tatbestand für die Errichtung von Freiflächen­photovoltaik­anlagen in Regionalen Grünzügen nach Plansatz 3.1.1 festgelegt. Die Ausnahme ist dabei an die Erfüllung bestimmter Voraussetzungen geknüpft. So sollen z.B. hochwertige landwirtschaftliche Flächen von der Ausnahme ausgenommen sein, da sie für die Produktion von Nahrungsmitteln gesichert werden sollen. Allerdings werden hochwertige landwirt­schaftliche Böden nicht näher definiert. Zudem wird in der Begründung kein Maß für die Regional­bedeutsamkeit solcher Anlagen in Regionalen Grünzügen definiert. Im Zuge der voran­schreitenden Energiewende entstand hier Klarstellungsbedarf. In der Sitzung am 26.03.2021 hat die Verbands­versammlung, die nachstehend abrufbare Vorlage mehrheitlich beschlossen, die diese Punkte im Abschnitt A) klärt. Wir empfehlen bei einer Lage einer geplanten Freiflächen­photovoltaik­anlage im Regionalen Grünzug eine frühzeitige Kontakt­aufnahme mit der Verwaltung, um den Nachweis der Voraussetzungen, der im Zuge der Bauleit­planverfahren zu führen ist, zu besprechen.

Auflistung der Raumordnerischen Verträge:

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